Die Fraktion berichtet: die Kreistagssitzung am 3.9.2018 aus Sicht der FDP

5. September 2018

Am Montag den 03. September 2018 fand in der Stadthalle Fritzlar die jüngste Sitzung des Kreistages im Schwalm-Eder-Kreis statt. Themen waren unter anderem der geplante Anbau einer Multifunktionshalle für Kindergarten und Grundschule im Melsunger Stadtteil Röhrenfurth, der ÖPNV im Kreis, die ärztliche Versorgung und die IT-Ausstattung in den Kreisschulen.

Die FDP-Kreistagsfraktion brachte dieses Mal zwei Anträge in das Parlament ein. Zum einen ein Antrag zum Ausbau der Grundschule Röhrenfurth. Diesen begründete Kreistagsmitglied und FDP-Kreisvorsitzender Nils Weigand folgendermaßen: „In Röhrenfurth haben wir seit zehn Jahren eine Übergangslösung und der Platz im Kindergarten ist mittlerweile sehr beengt. Röhrenfurth entwickelt sich weiter und die Geburtenraten steigen. Der Elternverein ist immer sehr engagiert gewesen und muss nun dringend entlastet werden. Der große räumliche Bedarf stellt alle Beteiligten vor große Herausforderungen. Hier müssen wir schnellstmöglich eine Lösung zum Wohle der Kinder finden. Unser Antrag soll deutlich machen, wie wichtig für uns das Thema Bildung ist. Wir wollen daher den Kreis dazu veranlassen, Schule und Kindergarten endlich stärker zu unterstützen.“ Zum anderen beantragte die FDP-Fraktion die IT-Ausstattung der kreiseigenen Schulen zu verbessen. Dazu äußerte sich Weigand ebenfalls: „Für weltbeste Bildung brauchen wir auch die beste Ausstattung. Das muss Sache des Kreises sein, denn die Ausstattung der Schüler darf nicht am Geldbeutel der Eltern scheitern.“

Außerdem bewegte da Thema ärztliche Versorgung im Kreis das Parlament. Unser Kreistagsmitglied Dr. Ortwin Sprenger äußerte sich dazu: „Die Versorgungslage im Kreis ist nicht gut und wird sich in den nächsten Jahren leider verschlechtern. Der Schwalm-Eder-Kreis steht vor einer großen Herausforderung. In den Mittelzentren sind Ärzte noch vorhanden aber wir müssen langfristig denken um die Engpässe bei der Versorgung zu verringern.“

Darüber hinaus wurde über eine Verdichtung des ÖPNV-Angebotes im Kreis diskutiert. Die Landtagsabgeordnete und Vorsitzende der FDP-Kreistagsfraktion Wiebke Knell äußerte sich dazu: „Das Thema Mobilität im ländlichen Raum ist sehr wichtig. Dennoch sind wir der Ansicht, dass bevor wir über eine Verdichtung des Nahverkehrs sprechen erst einmal eine Bedarfsanalyse gemacht wird. Zudem müssen wir über die Größe und Umweltverträglichkeit der Fahrzeuge sprechen.“ Der eingebrachte FDP-Änderungsantrag wurde einstimmig angenommen.

Die Ausweisung von Landefläche für Zugvögel hielt Prof. Dr. Ludwig-Georg Braun für überflüssig: „Die Ausweisung ist im Grunde nicht nötig, da Zugvögel regelmäßig woanders landen. Eine Aufklärung der Bevölkerung ist völlig ausreichend und Bedarf nicht noch weiterer bürokratischer Mittel“, so Braun. Ebenfalls äußerte er sich zum Thema Grünstreifen: „Der Bienenbestand in Deutschland ist so hoch wie noch nie. Grünstreifen sind wichtig, da diese die Städte und Gemeinden verschönern.“

Die Sitzung endete gegen 15 Uhr. Der Kreistag wird am 03.Dezember das nächste Mal wieder zusammenkommen.