Liberale blicken auf die Kommunalwahl
Im Mittelpunkt der Kreismitgliederversammlung der FDP Schwalm-Eder stand die Vorbereitung zur Kommunalwahl 2016, die nach Mitteilung von Nils Weigand, Vorsitzender des FDP-Kreisverbandes, bereits auf vollen Touren läuft.
Zentrale Themen des Kommunalwahlkampfes werden für die FDP die Entwicklung des ländlichen Raums, die Bildungspolitik und die Verbesserung der Infrastruktur, insbesondere Sanierung von Schulgebäuden und Kreisstraßen sowie der ÖPNV, sein.
Die Mitgliederversammlung begrüßte den Antrag der FDP-Kreistagsfraktion, mit der Wahl des Ersten Kreisbeigeordneten bis ins nächste Frühjahr nach der Kommunalwahl zu warten. Danach muss dieser Posten allerdings wieder besetzt werden. Ein solches Vorgehen führt einerseits zu erheblichen Ersparnissen und es wird nicht den Ergebnissen der Kommunalwahl vorgegriffen, sondern die Kreistagsmehrheit kann nach der Wahl einen geeigneten Kandidaten wählen. Wegen der mit der späteren Wahl des Ersten Kreisbeigeordneten auf Landrat Winfried Becker verbundenen Mehrbelastung sollte eine Übergangslösung möglich sein, erklärte Weigand. So könnten eine Reihe von Aufgaben von Ehrenamtlichen übernommen werden.
„Ziel der FDP ist, bei der Kommunalwahl 2016 mit einer gestärkten Fraktion in den Kreistag einzuziehen“, war sich die Mitgliederversammlung einig. Die FDP sollte ab 2016 wieder Sitz und Stimme im Kreisausschuss erhalten. Auf der Kreistagsliste sollen mindestens 50 Persönlichkeiten kandidieren. „Dabei rechnet die Mitgliederversammlung nicht mit der erneuten Kandidatur ihrer amtierenden Kreistagsfraktion. Sie setzt darauf, dass neben bekannten Persönlichkeiten wie Prof. Dr. Ludwig Georg Braun und Staatsminister a.D. Dieter Posch auch jüngere Persönlichkeiten der Liberalen ihre Bereitschaft zur Kandidatur erklären“, so der Kreisvorsitzende Nils Weigand.